Archiv für März 2012
Wer weiss eigentlich, wie gefährlich der ESM für Deutschland ist?
Während sich alle um die Skandales des alten und Wahl des neuen Bundespräsidenten kümmern, geht im Hintergrund die Verabschiedung des ESM (European Stability Mechanism) voran. Was damit verabschiedet wird, ist geradezu erschreckend. Die Deutsche Regierung entmachtet sich damit in vielerlei Hinsicht quasi selbst. Das hat irgendwie historische Parallelen.
Worum geht’s? Der ESM kann in Zukunft jegliche Euro Beträge aus allen Europäischen Ländern (und hier sicherlich ganz besonders Deutschland) abrufen, ohne selbst belangt oder überprüft zu werden.
In dem folgenden Video wird das etwas näher erklärt:
Die wichtigsten Facts für Leute ohne Zeit für die 4 Minuten:
- Der ESM wird eine bankähnliche Behörde auf europäischer Ebene, die von den Staaten Europas mit einer Frist von sieben Tagen (inkl. Wochenende) jegliche Euro Beträge nach eigenem Gusto abrufen darf (also nicht ‘nur’ die 700 bislang angekündigten Milliarden Euro).
- Der ESM kann von den Regierungen in Europa nicht verklagt oder zur Rechenschaft gezogen werden.
- Die ESM-Vertreter genießen vollständige Immunität.
- Nationale Gesetze und Verfassungen der europäischen Staaten sind für die Belange des ESM außer Kraft gesetzt.
- Der ESM wird nicht durch demokratische Wahlen legitimiert.
- Auch später gewählte europäische Regierungen kännen an den Beschlüssen nichts mehr ändern.
Damit scheint völlig klar, wohin die Reise geht. Ich frage mich, warum die Politiker in Berlin letztendlich mitziehen? Aber auch, warum das bislang so wenig in der Presse thematisiert wurde? Und, viel wichtiger: ist das nicht ein Fall für das Verfassungsgericht? Schliesslich ist ein nicht unwichtiger Bestandteil unserer Verfassung, dass der Bundestag sich nicht selbst entmachten darf.
SXSW 2012 Impressionen
Nach dem ich hier in diesem Blog unvorsichtiger verkündet habe, dass ich live von der SXSW berichten werde, muss ich jetzt kleinlaut zugeben, dass ich das ganze Unterfangen etwas unterschätzt habe. Man kommt dort in Austin zu nicht besonders viel, da man ständig in den Sessions sitzt – oder abends auf der 6th Street Bands zuhört, die sich auf das Music Festival vorbereiten.
In meinem Marketing Blog habe ich ein Resumee über die wichtigsten Themen der SXSW 2012 verfasst.
Ein Fun Fact – mein Claim to Fame: Auf der Straße gleich neben der Foursquare Lounge traf ich Dennis Crowley, Gründer von Fousquare, der unbedingt ein Foto mit mir machen wollte.
In dem folgenden Video sind verschiedene Eindrücke zu sehen, die ich in den 6 Tagen aufgefangen habe:
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